Kategorie: Gesellschaft

Skandalnudel

Ist Julia Klöcker eine weibliche Person, die immer wieder Aufsehen erregt, Ärgernis erregende Affären hat, gemäß der Duden-Definition also eine Skandalnudel?

Ich habe ein wenig recherchiert, um eine Antwort auf diese Frage zu finden. Denn wenn diese Beschreibung auf sie zutreffen würde:

Wäre Frau Klöckner dann (noch) für das Amt der Bundestagspräsidentin geeignet?

Dagegen sprechen ihre zahlreiche Fehltritte, viele Skandale und fragwürdige Kommunikation der vergangenen Jahre. Die nachfolgende, chronologisch geordnete Liste an Vorkommnissen beantworten die Fragen meines Erachtens nach eindeutig.

2009 – Direkt nach ihrem Eintritt ins Kabinett Merkel als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wird schnell erkennbar, dass Frau Klöckner Strategie über Substanz stellt – ihre inszenierte Rolle dominiert gegenüber echter inhaltlicher Arbeit.

2011 und 2016 – Zweimal versucht Julia Klöckner, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zu werden – zweimal scheitert sie knapp, beide Male gegen ihre damaligen SPD-Konkurrenten. Schon damals fallen ihre Polterei, Polemik und populistische Ansätze unangenehm auf.

2017 – Während der Wahl des Bundespräsidenten veröffentlicht sie das Ergebnis per Twitter, noch bevor es offiziell verkündet ist. Peinlich, aber bezeichnend: Sie muss als Schriftführerin zurücktreten. Für eine neutrale, souveräne Parlamentsleitung ein fatales Signal.

2018 – Klöckner übernimmt das Bundeslandwirtschaftsministerium. Auch in dieser Funktion stehen nicht die Bedürfnisse von Gesellschaft, Umwelt oder Verbraucherschutz im Mittelpunkt – vielmehr geraten ihre Nähe zur Lobby und ihre gesteuerte PR in den Vordergrund.

2019 – Ein Video mit dem Nestlé-Deutschlandchef, in dem der Großkonzern für minimale Gesundheitsfortschritte gelobt wird, stößt auf breite Kritik. Der Vorwurf: Ministerin Klöckner macht Werbung für Nestlé, statt das Unternehmen kritisch zu kontrollieren. Auch ein Auftritt mit Johann Lafer, bei dem Billigfleisch serviert wird, sorgt für Kopfschütteln. Die Liste der Kommunikationspannen wird länger: Sie verbreitet auf Social Media eine Falschmeldung über Zahnarztkosten für Asylbewerber – und hinterfragt dazu nicht einmal die Faktenlage.

2021 – Irreführende Aussagen zur Bildungspolitik und zur Pestizidpolitik sorgen für Unmut, sowohl in der Öffentlichkeit als auch in Fachkreisen. Ihre Art, politische Realitäten zu verwischen, ist längst bekannt. Besonders verstörend: Ein Instagram-Post, der die CDU als „demokratische Alternative“ für AfD-Wähler anbietet.

2025 – Beim Christopher Street Day (CSD) 2025 sorgte Julia Klöckner als Bundestagspräsidentin für eine Kontroverse, weil sie das Hissen der Regenbogenfahne, das Symbol der LSBTIQ*-Bewegung, am Reichstagsgebäude untersagte. Dieses Verbot stellt eine mangelnde Anerkennung der queeren Community, statt dessen deren Ausgrenzung dar. Klöckners Haltung ist als politischer Kulturkampf zu interpretieren, bei dem sie queere Sichtbarkeit und Rechte einschränkt.

2025 – Das jüngste Beispiel offenbart ihren politischen und menschlichen Kompass: Beim CDU-Sommerfest in Koblenz kumpelte sie mit einem der wichtigsten Geldgeber des rechtspopulistischen Medienportals „Nius“ und setzt in einer Rede die Berliner Zeitung „taz“ mit dem Krawallportal „Nius“ gleich. Das Signal: Die Normalisierung eines rechtsextremem, fake news und Verschwörungserzählungen verbreitenden Youtube Kanals einerseits, bei gleichzeitiger Abwertung eines streng nach journalistischen Maßstäben arbeitenden und genossenschaftlich organisierten Presseorgans. Die parteiübergreifende massive Kritik ist an diesem abstoßenden Vergleich ist verständlich und notwendig.

Fazit

    Eine Gesellschaft, die auf eine integre, verbindende und glaubwürdige Parlamentsleitung angewiesen ist, darf sich eine Bundestagspräsidentin mit dieser Vorgeschichte und mit diesem Verhalten nicht leisten. Derart viele öffentliche und wiederkehrende Fehltritte und der bewusste Tabubruch in Richtung rechter Netzwerke machen aus meiner Sicht Julia Klöckner untragbar für das Amt der Bundestagspräsidentin.

    Deutschland verdient Besseres – im Parlament, an der Spitze des Bundestags und im öffentlichen Diskurs brauchen wir keine Skandalnudeln.

    Meine Quellen:

    Integration statt Deportation

    Nach dem Anschlag in Solingen gibt es viele Vorschläge von Menschen, die eine einfache Lösung des Problems anbieten:

    Schnellschüsse

    • Ein Sauerländer will mit einem sofortigen Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen für sichere Schützenfeste in Arnsberg sorgen.
    • Ein Thüringer plant die Deportation von jedem, der nicht aus der Eichsfelder Inzucht stammt.
    • In Bad Soden sollen in einem ersten Durchgang alle Messer verboten werden und ein Lübecker verdammt das alles.

    Und überall liegen leere Hülsen herum. Worthülsen, die die Hilflosigkeit derer dokumentieren, denen nichts anderes einfällt, als dummes und – im Falle des Sauerländers und des Thüringers – gefährliches Zeug zu schwätzen.

    Weder dem Sauerländer Würstchen noch dem Nazi aus Bornhagen wird es gelingen, mit ihren wahnsinnigen (im Sinne von § 20 StGB) Gedanken unsere Verfassung aus den Angeln zu heben und Grundrecht zu neutralisieren (um mal einen militärischen Begriff zu gebrauchen). Jedenfalls noch nicht.

    Abwege

    Solche Taten wie in Solingen kann man nicht verhindern, indem man Mauern hochzieht, Menschen in Konzentrationslager steckt und Deportationen durchsetzt.

    Aber vielleicht denkt mal jemand darüber nach, dass es zur Strategie der Islamisten, die hinter dieser Tat stehen, gehört, unsere Gesellschaft auf diese Weise zu torpedieren. Die Ähnlichkeit der Ziele zwischen der Hamas, die ihre Raketenbasen in Schulen und Kinderkrankenhäusern unterhält, und dem IS, der verirrte Seelen zu Mördern macht, ist offensichtlich.

    Zielführende Alternativen

    Heute Morgen las ich in einem Skeet eine gute Idee:

    Statt die jungen und leistungsfähigen Männer in Heime zu sperren und sie dort zum Nichtstun und Fingernägelkauen zu zwingen, könnte man sie in Vereinen, bei der Feuerwehr, im Rettungsdienst, in der Grünflächenpflege und überall dort einsetzen, wo gerade dringender Bedarf besteht.

    Die unmittelbare Folge einer solchen Strategie ist die direkte Integration der Menschen in unsere Gesellschaft – aus dem anonymen „Flüchtling“ wird dann schnell der freundliche Mustafa, der die Möglichkeit hat, sich für die Unterstützung zu revanchieren, indem er im Sportverein oder bei einer Hilfsorganisation aktiv mitarbeitet.

    Und ganz nebenbei (?) wird es gelingen, den Rattenfängern aus Thüringen und dem Sauerland ebenso das Wasser abzugraben wie den islamistischen Headhuntern.